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FORELLENHOF - BUCHAU


 


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Firmenname:
Forellenhof Buchau
Inhaber: Irma Schabernack
Straße: Buchau 117
PLZ/Ort 8933 St. Gallen
Land: Österreich
Telefon: 03632 / 20 455
Gerichtsstand: Handelsgericht Leoben
Behörde gem. ECG: Bezirksgericht Liezen
Steuernummer: 094 / 9017
UID-Nummer: UID  ATU 49752003





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Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, dar.

§ 13 Abs. 5 UWG hat folgenden Wortlaut:

,,Der Anspruch auf Unterlassung kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen", welche auf Grund der Verfolgung sachfremder Ziele als primäres Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Motivation, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Copyright Bilder:
I. Schabernack, Zulieferanten, Partnerbetriebe, I-Stockphoto


  Forellenhof , 8933 St. Gallen, Buchau 117, T. 03632 / 20 455 oder 0664 / 59 30 464 Impressum